Vertragsbedingungen für KI-Automatisierungsdienste und Beratungsleistungen
Stand: Januar 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen jedAI Solutions und ihren Kunden über die Erbringung von KI-Automatisierungsdiensten, Beratungsleistungen und verwandten Services.
jedAI Solutions
Musterstraße 123
10115 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 (0) 30 12345678
E-Mail: hello@jedai-solutions.de
Website: www.jedai-solutions.de
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
jedAI Solutions erbringt folgende Hauptleistungen:
Der genaue Leistungsumfang wird in individuellen Projektverträgen oder Leistungsbeschreibungen definiert.
3.1 Angebote von jedAI Solutions sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
3.2 Die Bestellung des Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. jedAI Solutions kann dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen nach Zugang annehmen.
3.3 Der Vertrag kommt durch die Auftragsbestätigung von jedAI Solutions, spätestens aber durch die Aufnahme der Leistungserbringung zustande.
3.4 Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
4.1 Es gelten die bei Vertragsschluss aktuellen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2 Bei Projekten mit einer Laufzeit von mehr als 4 Monaten behält sich jedAI Solutions das Recht vor, die Preise entsprechend gestiegener Kosten anzupassen.
4.3 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
4.4 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
4.5 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
5.1 jedAI Solutions erbringt die vereinbarten Leistungen nach dem Stand der Technik und den anerkannten Regeln der KI- und Softwareentwicklung.
5.2 Der Kunde ist verpflichtet, jedAI Solutions die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
5.3 Der Kunde stellt sicher, dass alle bereitgestellten Daten rechtmäßig erhoben wurden und die Verarbeitung durch jedAI Solutions zulässig ist.
5.4 Verzögerungen aufgrund unvollständiger oder verspätet bereitgestellter Informationen gehen zu Lasten des Kunden.
6.1 jedAI Solutions gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen der vereinbarten Beschaffenheit entsprechen und frei von Rechts- und Sachmängeln sind.
6.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.
6.3 Bei KI-Systemen kann eine 100%ige Genauigkeit der Ergebnisse nicht garantiert werden. jedAI Solutions ist bemüht, höchstmögliche Qualität und Zuverlässigkeit zu gewährleisten.
6.4 Die Haftung von jedAI Solutions ist beschränkt auf:
6.5 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7.1 jedAI Solutions verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO.
7.2 Soweit jedAI Solutions personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
7.3 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse streng vertraulich zu behandeln.
7.4 Die Vertraulichkeitsverpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
8.1 An allen im Rahmen des Auftrags erstellten KI-Modellen, Software-Lösungen und Dokumentationen behält sich jedAI Solutions die Urheberrechte vor.
8.2 Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die vereinbarten Zwecke.
8.3 Eine Weitergabe der Lösungen an Dritte oder die Nutzung außerhalb des vereinbarten Rahmens bedarf der schriftlichen Zustimmung von jedAI Solutions.
8.4 Der Kunde versichert, dass alle von ihm bereitgestellten Daten und Materialien frei von Rechten Dritter sind.
9.1 Die Vertragslaufzeit richtet sich nach den individuellen Vereinbarungen.
9.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9.3 Kündigungen müssen schriftlich erklärt werden.
9.4 Bei vorzeitiger Beendigung durch den Kunden ohne wichtigen Grund sind bereits erbrachte Teilleistungen zu vergüten.
10.1 jedAI Solutions bietet verschiedene Support-Level an:
10.2 Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Geschäftszeiten durchgeführt.
10.3 Bei kritischen Systemausfällen wird jedAI Solutions alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um eine schnelle Wiederherstellung zu gewährleisten.
11.1 Trainingsqualität: Die Qualität der KI-Modelle hängt maßgeblich von der Qualität und Quantität der bereitgestellten Trainingsdaten ab.
11.2 Bias und Fairness: jedAI Solutions bemüht sich, Bias in KI-Modellen zu minimieren, kann jedoch nicht für alle möglichen Verzerrungen garantieren.
11.3 Erklärbarkeit: Bei komplexen KI-Modellen kann die vollständige Erklärbarkeit aller Entscheidungen technisch limitiert sein.
11.4 Kontinuierliches Lernen: KI-Systeme können sich durch neue Daten weiterentwickeln. Der Kunde wird über wesentliche Änderungen informiert.
jedAI Solutions haftet nicht für Verzögerungen oder Unmöglichkeit der Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt, einschließlich aber nicht beschränkt auf:
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
14.1 Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen jedAI Solutions und dem Kunden gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
15.1 Bei Streitigkeiten bemühen sich die Parteien zunächst um eine einvernehmliche Lösung.
15.2 Kommt keine Einigung zustande, kann eine Mediation durch einen neutralen Mediator in Anspruch genommen werden.
15.3 jedAI Solutions ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.